Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils aktuellen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der HRT Informationstechnik GmbH, nachfolgend "HRT", und ihren Kunden.

§ 1 Identität und Anschrift des Unternehmens

HRT Informationstechnik GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Dieter Tepel

Gesellschaftssitz: Im Graben 14 / 34431 Marsberg

Telefon: +49 (0)2992 / 65455

Telefax: +49 (0)2992 / 65456

Email: info@hrt.de

Amtsgericht Arnsberg, HRB 2162

Umsatzsteueridentnummer (UID/VAT): DE197836143

§ 2 Geltungsbereich

2.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Lieferung von Waren und sonstigen Leistungen von HRT.

2.2 Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, HRT hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt. Anfragen zu diesen Bestimmungen können an info@hrt.de gerichtet werden.

2.3 Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB Infoverordnung

2.4 Die Vertragssprache ist deutsch

§ 3 Begriffsbestimmungen

3.1 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

3.2 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 4 Zustandekommen des Vertrages

4.1 Die Darstellung des Sortiments stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Vertragsschluss durch HRT dar, sondern ist lediglich ein unverbindliches Angebot an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben.

4.2 Der Kunde bestellt die von ihm gewünschte Ware / Dienstleistung durch Absendung der in der Bestellmaske vollständig auszufüllenden Angaben oder durch E-Mail / Fax / Telefon.

Der Vertrag kommt zustande, wenn HRT und ggf. der Drittanbieter (z.B. der Provider / Netzbetreiber bei Mobilfunkverträgen) dieses Angebot annehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren / Dienstleistungen. HRT verpflichtet sich in diesem Fall dazu, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Die Erklärung der Annahme gegenüber dem Kunden erfolgt durch die Auslieferung, eine individuelle Bestätigung per E-Mail oder FAX (unsere automatisch versandte Bestellbestätigung dient lediglich Ihrer Information).

4.3 Die Produkte und Preise sind bis zur Annahme des Kaufangebots des Kunden durch HRT freibleibend und unverbindlich.

4.4 Die zur Beschreibung der Ware verwendeten Bilder sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern sie dienen lediglich zur Anschauung. Je nach verwendetem Bildschirm, können insbesondere Farbe und Größe unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.

§ 5 Preisangaben

5.1 Für sämtliche Lieferungen und Leistungen gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung.

5.2 Die Verbrauchern angegebenen Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und gegebenenfalls anfallender Versandkosten.

5.3 Unternehmern angegebene Preis sind in der Regel Nettopreise gegebenenfalls zuzüglich anfallender Versandkosten.

5.4 Es gelten die jeweils im Vertrag vereinbarten Zahlungsbedingungen.

§ 6 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Für Verträge, die wir ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln wie z.B. Telefon oder Internet usw. mit Verbrauchern schließen, gelten die nachfolgenden Bedingungen:

Widerrufsbelehrung:

6.1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

HRT Informationstechnik GmbH

Im Graben 14

34431 Marsberg

Fax: +49(0)2992 / 65456

E-Mail: info@hrt.de

6.2 Widerrufsfolgen:       

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,-- E nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr von HRT. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

6.3 Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

6.4 Ein Widerrufsrecht nach § 10 besteht nicht in den folgenden Fällen:

a.) bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

b.) bei der Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.

c.) in den sonstigen Fällen § 312 D Abs. 4 BGB.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 7 Einzelheiten zur Bestellung und Lieferung

7.1 HRT ist zu Teillieferung und Teilabrechnung berechtigt, sofern hierfür ein triftiger Grund vorliegt und dies unter Berücksichtigung der Interessen von HRT für den Kunden zumutbar ist.

7.2 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die sich aus dem Auftrag ergebende Adresse des Kunden auf dessen Kosten.

a.) Verträge mit Unternehmern

Bei Lieferungen an Unternehmer (§ 14 BGB) geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware ab Übergabe an die Transportperson auf den Käufer über.

b.) Verträge mit Verbrauchern

Bei Lieferungen an Verbraucher (§ 13 BGB) geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware auf den Käufer über, sobald die Ware an den Käufer übergeben wird.

7.3 Die termingerechte Auslieferung von Bestellungen kann nur im Umfang der verfügbaren Vorräte garantiert werden. Bei von HRT zu vertretenden Lieferverzögerungen beträgt die Dauer der vom Kunden zu setzenden Nachfrist zwei Wochen; die Nachfrist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung bei HRT.

Ist der Kunde Kaufmann, so ist die Lieferfrist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware das Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft dem Kunden mitgeteilt ist.

7.4 Bei nicht von HRT zu vertretender Nichtlieferung durch einen Vorlieferanten ist HRT berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert und seine Gegenleistung unverzüglich zurück erstattet. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.

7.5 Falsch- oder Fehllieferungen sind HRT innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt der Ware bekannt zu geben.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

8.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von HRT.

8.2 Vor Übergang des Eigentums wird der Kunde über diese Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von HRT verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes, hat der Kunde HRT sofort schriftlich Meldung zu machen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von HRT hinzuweisen.

§ 9 Gewährleistung und Garantie

9.1 Die Ansprüche des Kunden wegen Mängeln an der Ware richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich aus dem Nachstehenden nichts anderes ergibt.

9.2 Die Gewährleistungsansprüche sind nicht abtretbar.

9.3 Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind:

a.) Mängel infolge fehlerhafter Fremdmontage, infolge falscher Bedienung der Ware oder seines Zubehörs.

b.) Mängel durch Verschleiß bei Überbeanspruchung.

9.4 Der Kunde hat die Hinweise und Pflegeanleitungen der jeweiligen Hersteller zu beachten.

9.5 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Übergabe der Ware an den Kunden zu laufen.

§ 10 Haftung

10.1 HRT leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:

a.) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in gesetzlichem Umfang

b.) bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzungen einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht).

10.2 Die gesetzliche Haftung bei Körper- und Personenschäden, bei Übernahme einer Garantie (z.B. Eigenschaftszusicherung) oder eines Beschaffungsrisikos sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.3 HRT haftet nicht für Datenverlust und Folgeschäden, welche bei Benutzung der bei HRT erworbenen Artikel entstehen.

10.4 Bei Einsendung von mangelhafter Ware hat der Käufer auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko eine Datensicherung vorzunehmen.

§ 11 Datenschutz

11.1 Datenschutzgesetz

Personenbezogene Daten werden generell ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Informations- und Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) erhoben und gespeichert.

11.2 Grundsätze zum Datenschutz

Ihre personenbezogenen Daten, einschließlich Ihrer Anschrift und E-Mail-Adresse, werden ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen und eventueller Rücksendungen von uns gespeichert. Ihre E-Mail-Adresse wird nur für Informations- bzw. Bestätigungsschreiben zu Ihrer Bestellung verwendet.

11.3 Keine Weitergabe von personenbezogenen Daten

Ihre personenbezogenen Daten, einschließlich Ihrer Anschrift und E-Mail-Adresse, werden nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen erfolgt die Übermittlung gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich nur auf das erforderliche Minimum.

11.4 Auskunft und Löschen Ihrer persönlichen Daten

Sie haben im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche, vertragliche oder handels- bzw. steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen oder sonstige gesetzlich verankerte Gründe entgegenstehen, kann anstelle einer Löschung nur eine Sperrung Ihrer Daten erfolgen.

§ 12 Sonstige Vereinbarungen

12.3 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ungültig sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

12.4 Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechtes, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr.

12.5 Wenn der Kunde Unternehmer ist, ist der Erfüllungsort der Sitz von HRT in Marsberg.

12.6 Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Geschäftssitz von HRT Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. HRT ist jedoch berechtigt, die in Satz 1 genannten Kunden auch an ihrem Wohnsitzgericht zu verklagen. Ist der Kunde kein Unternehmer, so gilt die gesetzliche Regelung.

Stand: 01.04.2010